Podiusmdiskussion und Ausstellungseröffnung

Am 12. Januar 2010 eröffnete die Fotoausstellung "Gesichter aus Darfur" zum fünften Mal in einem Erfurter Café. Diesmal sollte es das Café Duckdich in der Engelsburg sein. Die Fotos der US-amerikanischen Schauspielerin und Darfur-Aktivistin Mia Farrow sollen den Tausenden namenlosen Opfern in Darfur ein Gesicht gegeben und zeigen, wie der Konflikt ihren Alltag beeinflusst.

Als begleitende Veranstaltung der Ausstellungseröffnung fand eine Podiumsdiskussion zu dem Thema

Suche nach Gerechtigkeit oder nur heiße Luft?: Die Auswirkungen des Haftbefehls gegen den sudanesischen Präsidenten

statt.

Dabei wurde der Haftbefehl gegen den sudanesischen Präsidenten Omar Hassan al-Bashir thematisiert, der am 5. März 2009 vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag ausgestellt wurde. Mit dieser Entscheidung wurde Geschichte in der internationalen Rechtssprechung geschrieben: Erstmalig wurde vom Internationalen Strafgerichtshof ein Haftbefehl gegen ein amtierendes Staatsoberhaupt ausgestellt. Al-Bashir wurde aufgrund der Entwicklungen in Darfur in mehreren Punkten der Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen beschuldigt. Den Bemühungen des Chefanklägers Louis Moreno-Ocampo al-Bashir aufgrund des Vorwurfs von Völkermord zu belangen, wurde (noch) nicht stattgegeben. Als Antwort auf den Haftbefehl der internationalen Staatengemeinschaft ließ der sudanesische Präsident mehrere Hilfsorganisationen aus dem Land verweisen und verweigert jede Zusammenarbeit mit der Weltgemeinschaft. Menschenrechtsorganisationen und humanitäre Verbände befürchten eine Eskalation der Gewalt und einen Zusammenbruch des Systems der medizinischen Versorgung der Zivilbevölkerung, sowie eine verstärkte Ausbreitung des Konflikts auf die Nachbarländer (insbesondere den Tschad).

Bei der Diskussion ging es um verschiedene Fragen, die nach einem kurzen Vortrag der Referenten, in der Diskussion aufgegriffen wurden. Was hat also der Haftbefehl bewirkt? Kann er für Gerechtigkeit und somit für Frieden im Sudan sorgen? Oder haben die kritischen Stimmen aus Politik und Justiz recht, die den Haftbefehl als “überstürzt” und “unüberlegt” brandmarken, der nur Öl ins Feuer gießt?

Als Experten standen Herr Prof. Dr. Blanke und Herr Bender zur Verfügung. Herr Prof. Dr. Hermann-Josef Blanke (Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Europäische Integration an der Universität Erfurt) gab einen kurzen Überblick über den Haftbefehl und die Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofs, bevor er auf die völkerrechtlichen Konsequenzen des Haftbefehls für den Sudan, bzw. die restliche Staatengemeinschaft näher eingegangen ist. Herr Bender von der Philosophischen Fakultät betrachtete die Thematik von der philosophischen Seite und versuchte eine moralische Bewertung vorzunehmen. So wurden bei dieser Diskussion zum einen explizit der Haftbefehl im Rahmen aktueller Entwicklungen beleuchtet, zum anderen aber auch grundsätzliche rechtliche und moralische Fragen und Normen aufgegriffen.